Nutzungsbedingungen
Diese Bedingungen regeln Ihre Nutzung von RulesOf.EU. Mit der Nutzung der Website erkennen Sie diese Bedingungen an.
Zuletzt aktualisiert: 10. November 2026
1. Wer wir sind
RulesOf.EU wird betrieben von ADVAITA OÜ, Registernummer 17568302, Sepapaja tn 6, 15551 Tallinn, Estland („wir“, „uns“). Vollständige Angaben finden Sie im Impressum.
2. Was der Dienst leistet — und was nicht
Wir stellen Generatoren bereit, die aus Ihren Angaben Dokumente zusammenstellen, die das EU-Recht verlangt, aufgebaut nach den in EU-Rechtsvorschriften vorgegebenen Mustern. Das ist der gesamte Leistungsumfang.
Wir prüfen nichts. Wir prüfen nicht, ob das, was Sie angeben, zutrifft, ob es vollständig ist oder ob es den Anforderungen eines Rechtsakts genügt — ob Ihr Produkt die materiellen Anforderungen einer Verordnung erfüllt, ob die von Ihnen angeführten Normen die richtigen sind, ob eine Konformitätsbewertung durchgeführt oder eine notifizierte Stelle beteiligt wurde, wo dies erforderlich ist, oder ob die Bedingungen, die Sie in einer schriftlichen Unterrichtung darlegen, die tatsächlich geltenden sind. Ein hier erzeugtes Dokument bescheinigt eine Beurteilung, die Sie vorgenommen haben.
Dieses Werkzeug stellt Dokumente und Informationen bereit. Es leistet keine Rechtsberatung und garantiert nicht, dass Sie irgendwelche Vorschriften einhalten. Durch die Nutzung des Dienstes entsteht kein Mandatsverhältnis. Die von Ihnen erstellte Erklärung ist Ihre: Sie bleiben für ihren Inhalt und für Ihre eigene Rechtskonformität verantwortlich. Ob eine Pflicht für Sie gilt und ob das Dokument ihr genügt, sind Fragen für Sie und gegebenenfalls für eine fachkundige Beratung.
Wir stehen in keiner Verbindung zur Europäischen Union oder zu einem ihrer Organe. Verbindlich sind die im Amtsblatt veröffentlichten Fassungen des EU-Rechts. Wir bemühen uns mit angemessener Sorgfalt, die Texte des Amtsblatts korrekt wiederzugeben und das Datum anzugeben, an dem sie zuletzt mit der amtlichen Quelle abgeglichen wurden. Wenn Sie eine Abweichung feststellen, teilen Sie sie uns mit, und wir werden sie berichtigen. Dies sagt nichts darüber aus, ob der Text nach diesem Datum noch aktuell ist, und stellt auch keine Bewertung Ihrer Situation dar.
3. Kostenlose Nutzung
Ohne Konto können Sie Dokumente erstellen. Die kostenlose Stufe umfasst ein Dokument in jedem Generator, gezählt auf diesem Gerät im lokalen Speicher Ihres Browsers: Wenn Sie diesen Speicher leeren oder einen anderen Browser verwenden, beginnt die Zählung von vorn, und wir können sie nicht einsehen. Ein kostenpflichtiger Tarif hebt die Begrenzung auf und fügt den Stapelimport hinzu. Die Erstellung erfolgt in Ihrem Browser. Die von Ihnen erzeugten Dokumente gehören Ihnen: Sie dürfen sie frei nutzen, verändern, veröffentlichen und verbreiten, auch kommerziell, ohne Namensnennung.
4. Lizenzschlüssel statt Konten
Es gibt keine Konten. Die Abschnitte 4 und 5 beschreiben, wie ein kostenpflichtiger Tarif funktioniert. Abschnitt 6 ist keine Funktion — er beschreibt ein gesetzliches Recht, und dieses gilt, sobald ein Kauf getätigt wird. Ein kostenpflichtiger Tarif ist ein Lizenzschlüssel: Sie geben ihn auf dieser Website ein, und er schaltet den Tarif in diesem Browser auf diesem Gerät frei. Halten Sie ihn geheim — wer ihn hat, kann Ihren Tarif auf so vielen Geräten nutzen, wie er zulässt. Mit der Schaltfläche „Schlüssel entfernen“ geben Sie den Platz eines Geräts zurück, sodass der Schlüssel anderswo verwendet werden kann; sie kündigt Ihr Abonnement nicht. Melden Sie sich umgehend unter support@rulesof.eu, wenn Sie vermuten, dass Ihr Schlüssel von jemand anderem benutzt wurde.
5. Tarife, Zahlung und Verlängerung
Die Tarife sind der Tagespass (€29, 24 Stunden gültig, ein Gerät), Pro (€69 im Monat, eine Person, zwei Geräte) und Business (€199 im Monat, bis zu drei Personen, je zwei Geräte, insgesamt sechs). Jeder kostenpflichtige Tarif umfasst unbegrenzt viele Dokumente und CSV-Stapelimport. Ein Gerät ist ein Browser, der den Schlüssel enthält; Lemon Squeezy setzt die Zahl der Geräte als Zahl der Aktivierungen des Schlüssels durch (1, 2 und 6).
Wir sind nicht der Verkäufer. Die Lemon Squeezy, LLC ist für jeden kostenpflichtigen Tarif Merchant of Record: Sie kaufen bei Lemon Squeezy, an deren Kasse, nach deren Bedingungen, die Sie dort annehmen. Sie legt den Preis fest und zieht ihn ein, ermittelt und erhebt die an Ihrem Ort anfallende Steuer und stellt Ihre Rechnung aus. Die ADVAITA OÜ betreibt den Dienst und ist nicht Partei Ihres Kaufvertrags.
Das betrifft mehr als die Abrechnung: Ihre Rechte als Käufer — Widerruf, Erstattungen und die Kündigung des Abonnements — richten sich gegen Lemon Squeezy, nach deren Bedingungen, nicht nach diesen. Abschnitt 6 nennt, wo Sie sie ausüben.
Der an der Kasse von Lemon Squeezy angezeigte Preis, einschließlich der Steuer, die Lemon Squeezy an Ihrem Ort hinzufügt, ist der Preis, den Sie zahlen. Anderswo auf dieser Website angezeigte Preise sind unverbindlich; maßgeblich ist der Preis an der Kasse.
Abonnements verlängern sich automatisch, bis sie gekündigt werden. Kündigung und Erstattungen werden von Lemon Squeezy nach deren Bedingungen abgewickelt — wir legen keine Erstattungsregeln fest, denn Sie haben nicht an uns gezahlt.
Was diese Bedingungen regeln, ist das, was danach geschieht: Wir wenden den Tarif, den Sie halten, auf Ihre Nutzung der Generatoren an. Schlägt eine Zahlung fehl, läuft ein Abonnement aus, läuft ein Tagespass ab oder wird ein Kauf erstattet, funktioniert der Schlüssel nicht mehr und die kostenlose Stufe läuft weiter. Bereits erstellte Dokumente sind davon nicht berührt — sie sind Dateien auf Ihrem eigenen Rechner, nicht Dateien, die wir halten.
6. Widerrufsrecht für Verbraucher
Ihr gesetzliches Widerrufsrecht als Verbraucher in der EU oder im EWR richtet sich gegen den Verkäufer Ihres Abonnements, und das ist Lemon Squeezy — nicht gegen uns. Es wird über Lemon Squeezy nach deren Bedingungen ausgeübt, und jede Zustimmung oder Bestätigung, die das Gesetz vor Beginn einer digitalen Dienstleistung verlangt, wird an deren Kasse erteilt, nicht hier.
Wir schränken dieses Recht nicht ein, verzichten nicht darauf und knüpfen es an keine Bedingungen, und nichts in diesen Bedingungen soll dies bewirken. Wenn Sie Lemon Squeezy nicht erreichen, schreiben Sie an support@rulesof.eu und wir weisen Ihnen den richtigen Weg. Eine allgemein verständliche Zusammenfassung — wie Sie ein Abonnement kündigen und wer die Erstattung vornimmt — finden Sie unter Kündigen oder Geld zurückerhalten.
7. Zulässige Nutzung
Nutzen Sie den Dienst nicht, um wissentlich unrichtige Dokumente zu erstellen, sich als andere Person, anderes Unternehmen oder anderer Wirtschaftsakteur auszugeben, das kostenlose Kontingent systematisch zu umgehen oder den Dienst anzugreifen oder zu überlasten. Einen Lizenzschlüssel, der so verwendet wird, können wir deaktivieren.
8. Ihre Inhalte
Alle Rechte an dem, was Sie eingeben, und an den erzeugten Dokumenten verbleiben bei Ihnen. Wir verlangen daran keine Lizenz, weil wir sie nie erhalten: die Erstellung findet in Ihrem Browser statt, und was Sie erzeugen, ist eine Datei auf Ihrem eigenen Rechner. Wir nutzen Ihre Inhalte nicht zum Training von Modellen und verkaufen sie nicht.
9. Verfügbarkeit
Wir bemühen uns um Verfügbarkeit, garantieren aber keinen unterbrechungsfreien Betrieb. Über die in Abschnitt 10 beschriebene gesetzliche Vertragsmäßigkeit hinaus geben wir keine Verfügbarkeitszusage ab — es besteht in keinem Tarif eine Verfügbarkeitszusage. Wir können eine Funktion oder einen Tarif modifizieren oder einstellen, aber nur aus einem triftigen Grund: einer Änderung von Gesetzen oder Vorschriften, der Sicherheit, technischer Notwendigkeit, der Verbesserung einer Funktion oder der Einstellung eines Tarifs. Eine Modifikation kostet Sie nichts extra. Stellen wir einen kostenpflichtigen Tarif ein, kündigen wir dies Abonnenten mindestens 30 Tage vorher an. Beeinträchtigt eine Modifikation Ihren Zugang zum Dienst oder dessen Nutzung mehr als nur geringfügig negativ, teilen wir Ihnen dies angemessen im Voraus per E-Mail über Lemon Squeezy mit und geben an, was sich wann ändert; Sie können dann innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt dieser Mitteilung oder nach der Modifikation, je nachdem, welcher Zeitpunkt der spätere ist, kostenfrei kündigen; Sie erhalten dann eine Erstattung des nicht genutzten Teils dessen, was Sie vorausbezahlt haben, über Lemon Squeezy, wie in Abschnitt 10 beschrieben. Bereits erstellte Dokumente sind davon nicht berührt — sie sind Dateien, die Sie besitzen, nicht Dateien, die wir ausliefern.
10. Haftung
Die kostenlose Stufe fällt nach unserem Verständnis nicht unter die Richtlinie (EU) 2019/770: Sie wird ohne Preis bereitgestellt und erhebt über die zur Auslieferung der Seite nötigen Anfrage-Metadaten hinaus keine personenbezogenen Daten von Ihnen, und diese Richtlinie gilt, wenn der Verbraucher „einen Preis zahlt oder dessen Zahlung zusagt“ oder personenbezogene Daten bereitstellt, außer in Fällen, in denen die bereitgestellten Daten „durch den Unternehmer ausschließlich zur Bereitstellung digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen im Einklang mit dieser Richtlinie oder zur Erfüllung von vom Unternehmer einzuhaltenden rechtlichen Anforderungen verarbeitet werden und der Unternehmer diese Daten zu keinen anderen Zwecken verarbeitet“ (Artikel 3 Absatz 1). Für die kostenpflichtigen Tarife bieten wir, was auch immer diese Richtlinie von uns verlangt, jede Abhilfe nach Artikel 14 Absatz 1 an — die „Herstellung des vertragsgemäßen Zustands“ des Dienstes, eine „anteilmäßige Preisminderung“ oder die „Beendigung des Vertrags“ — und zwar wie folgt. Vertragsmäßigkeit: Schreiben Sie uns, und wir stellen den vertragsgemäßen Zustand des Dienstes innerhalb einer angemessenen Frist kostenlos her. Preisminderung: eine Teilerstattung, die wir über Lemon Squeezy veranlassen. Beendigung: eine Erstattung dessen, was Sie gezahlt haben, oder des anteiligen Teils davon, wenn der Dienst für einen Teil des Zeitraums vertragsgemäß war (Artikel 16 Absatz 1), ebenfalls über Lemon Squeezy. Lemon Squeezy ist der Verkäufer und hält die Zahlung, sodass das Geld von dort zurückgezahlt wird; die Entscheidung über die Erstattung liegt bei uns. Nichts in diesen Bedingungen schließt Ihre gesetzlichen Rechte aus oder beschränkt sie, und nichts im Folgenden soll dies bewirken.
Unbeschränkt haften wir bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, im Rahmen einer übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht — einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen — haften wir der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ihre gesetzlichen Rechte als Verbraucher bleiben unberührt.
Vorbehaltlich dessen: Wir haften nicht für mittelbare Schäden oder Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Geschäftsausfall oder für Bußgelder, Produktrückrufe, Lieferverzögerungen, Entfernungen von Angeboten oder sonstige Folgen, die sich aus einem von Ihnen erstellten Dokument ergeben.
Im Übrigen ist unsere Haftung, soweit sie gesetzlich beschränkt werden darf, begrenzt auf den höheren Betrag aus den Gebühren, die Sie in den zwölf Monaten vor dem Anspruch für einen Tarif (ein Abonnement oder einen Tagespass) gezahlt haben, oder fünfhundert Euro. Die Gebührengrenze bemisst sich nach dem, was Sie tatsächlich an Lemon Squeezy für den Tarif gezahlt haben, denn bei uns geht keine Zahlung unmittelbar ein, und eine Grenze, die sich danach bemäße, was Sie an uns gezahlt haben, wäre in jedem Fall null.
Diese Risikoverteilung trägt dem Umstand Rechnung, dass der Dienst eine Formulierungshilfe zu einem geringen Entgelt oder unentgeltlich ist und die Konformitätspflichten bei Ihnen verbleiben.
11. Beendigung
Ihr Abonnement beenden Sie bei Lemon Squeezy nach deren Bedingungen — dort besteht die Zahlungsbeziehung und die Verlängerung.
Es gibt kein Konto zu schließen. Es gibt nichts zu exportieren und nichts, was wir löschen müssten: Wir halten keine Dokumente, die Sie erstellen, keine E-Mail-Adresse und keine Kopie Ihres Schlüssels, und die Missbrauchszähler löschen sich selbst. Um einen Tarif auf einem Gerät nicht mehr zu nutzen, wählen Sie „Schlüssel entfernen“, wodurch der Platz dieses Geräts zurückgegeben wird. Das kündigt Ihr Abonnement bei Lemon Squeezy nicht; kündigen Sie auch dort, sonst läuft die Abrechnung weiter.
Sperrung bei Verstoß. Wir können Ihre Nutzung des Dienstes bei einem Verstoß gegen Abschnitt 7 aussetzen oder beenden. Das ist eine Entscheidung über die Nutzung des Werkzeugs; sie berührt weder Ihren Kauf noch einen etwaigen Erstattungsanspruch — dafür ist Lemon Squeezy zuständig.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Für diese Bedingungen gilt estnisches Recht. Diese Wahl entzieht Ihnen als Verbraucher nicht den Schutz, der Ihnen durch diejenigen Bestimmungen gewährt wird, von denen nach dem Recht des Staates Ihres gewöhnlichen Aufenthalts nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf, und wir werden uns dazu nicht auf sie berufen, wo immer Sie leben. Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der EU verlangt das Recht dasselbe (Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 593/2008, Rom I). Rom I bindet Dänemark nicht und ist nicht Teil des EWR-Abkommens, sodass ein dänisches, norwegisches, isländisches oder liechtensteinisches Gericht seine eigenen Kollisionsnormen anwendet — die vorstehende Zusage ist in jedem Fall die unsere.
Sind Sie Verbraucher in der EU, können Sie Klage vor den Gerichten des Staates Ihres Wohnsitzes oder vor den Gerichten Estlands erheben; wir können Klage gegen Sie nur vor den Gerichten des Staates Ihres Wohnsitzes erheben (Artikel 17 bis 19 der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012). Nutzen Sie den Dienst für eine berufliche oder gewerbliche Tätigkeit, sind die Gerichte Estlands zuständig.
Diese Website ist in mehreren Sprachen verfügbar. Weichen die Sprachfassungen voneinander ab, geht die englische Fassung vor; das entzieht Ihnen als Verbraucher nicht den zwingenden Schutz nach dem Recht des Staates Ihres gewöhnlichen Aufenthalts, einschließlich etwaiger Anforderungen an die Sprache dieser Bedingungen.
13. Änderungen
Wir können diese Bedingungen aus den in Abschnitt 9 genannten Gründen sowie zur Berichtigung oder Klarstellung ändern. Abonnenten teilen wir jede wesentliche Änderung mindestens 30 Tage vorher auf dieser Seite und per E-Mail über Lemon Squeezy mit. Für alle gilt: Eine Änderung wird auf dieser Seite angezeigt, das Datum oben wird am Tag ihres Inkrafttretens aktualisiert, sie wirkt nie zurück — bereits erstellte Dokumente bleiben unberührt — und bei einem bezahlten Tarif wird sie frühestens zu Ihrer nächsten Verlängerung wirksam. Beeinträchtigt eine Änderung Ihre Nutzung eines bezahlten Tarifs mehr als nur geringfügig negativ, können Sie innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Mitteilung kostenfrei kündigen, mit Erstattung des nicht genutzten Teils dessen, was Sie vorausbezahlt haben, über Lemon Squeezy. Sie können jederzeit ablehnen, indem Sie gehen: die Nutzung der Generatoren zu beenden kostet nichts und erfordert keine Mitteilung, und ein Abonnement lässt sich bei Lemon Squeezy jederzeit kündigen. Nutzen Sie den Dienst nach Inkrafttreten einer Änderung weiter, nehmen Sie sie an.